Eine Millionen Unterschriften braucht es bayernweit. Maximieren wir Herrschings Anteil daran!

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 Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Sympathisanten der SPD Herrsching,

wir spüren es: extreme Wetterlagen – auch hier in Bayern – nehmen zu. Die Natur erweckt den Anschein, aus dem Gleichgewicht zu kommen. Mit Blick auf das Artensterben schlagen Wissenschaftler nun Alarm: die Insektenbestände gehen dramatisch zurück, die biologische Vielfalt schwindet.
 
Im Zeitraum zwischen 1989 und 2016 gab es einen Rückgang von bis zu 80 Prozent an Fluginsekten. Das ist eine katastrophale Entwicklung – auch und besonders für uns Menschen. Bienen, Hummeln, Schmetterlinge und andere Insekten haben eine elementare Bedeutung für unsere Wild- und Nutzpflanzen, für den Bestand der Vögel in Bayern und natürlich auch für die Lebensmittelproduktion.
 
Unsere Lebensgrundlagen sind in Gefahr, wenn wir nichts tun. Wir brauchen dringend verpflichtende Maßstäbe für eine umweltfreundliche Landwirtschaft. Leider erkennt die amtierende bayerische Staatsregierung den Ernst der Lage nicht und sperrt sich mit ihrer Mehrheit im Landtag gegen eine Verbesserung des Artenschutzes.
 
Daher packt nun ein sehr breites Bündnis in Bayern an, um mit dem „Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen!“ das bayerische Naturschutzgesetz so zu ändern, dass unsere heimischen Arten wie Wildbienen, Schmetterlinge und Vögel auch in Zukunft überleben können. Die BayernSPD ist als Bündnispartner von Anfang an dabei!    Die erste Hürde ist bereits genommen: zur Zulassung des Volksbegehrens haben wir gemeinsam fast 100.000 Unterschriften gesammelt. Jetzt müssen sich zwischen dem 31.01. und dem 13.02.2019 zehn Prozent der in Bayern wahlberechtigten Wählerinnen und Wähler in den Rathäusern in die Listen des Volksbegehrens eintragen. Das sind etwa eine Million Menschen!
 
Bitte engagiert euch vor Ort in den regionalen Arbeitskreisen des Bündnisses, damit wir das schaffen. Inzwischen haben sich etwa 80 starke lokale Aktionskreise gebildet, zur Koordination bitte ich unsere Gliederungen – sofern noch nicht vor Ort bereits geschehen – sich im landesweiten Bündnisbüro zu melden, am besten per Mail: Volksbegehren Artenvielfalt, Telefon 089 26209320, E-Mail: info@volksbegehren-artenvielfalt.de

Mein Appell an alle Kommunalpolitiker*innen: ihr könnt durch eine Verlängerung der Eintragungszeiten bei Euch vor Ort in den Rathäusern einen wichtigen Beitrag leisten, das Volksbegehren zum Erfolg zu bringen. Danke dafür.
 
Jeder Einzelne kann das Volksbegehren Artenvielfalt unterstützen. Als „Rathauslotse“, durch Spenden, durchs einfache Weitersagen im Familien- und Bekanntenkreis. Helft bitte alle mit, das Volksbegehren erfolgreich zu machen und 1 Mio. Wahlberechtigte in die Rathäuser zu bewegen!
 
Weitere Informationen und Materialien gibt es unter:
www.volksbegehren-artenvielfalt.de
oder www.facebook.com/VolksbegehrenArtenvielfalt

Euer Uli Grötsch, MdB
Generalsekretär der BayernSPD

Der Neujahrsempfang der Gilchinger SPD mit Gesine Schwan am 10. Januar 2019 in der Gaststätte Geisenbrunn musste wegen des schlechten Wetters abgesagt werden!

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde und Sympathisanten der Herrschinger SPD,

ein für die Sozialdemokratie schwieriges Jahr geht nun zu Ende. Nach dem Jamaika-Debakel Ende 2017 war auch die Mehrheit von uns in Herrsching dafür, staatspolitische Verantwortung zu übernehmen und die ungeliebte GroKo fortzusetzen. Denn die Chance war groß, sozialdemokratische Politik der in sich zerstrittenen Union ein Stück weit abzuringen. Aber außer das Gute Kita-Gesetz und paritätische Krankenversicherungsbeiträge fallen einem die von der SPD 2018 initiierten Neuerungen kaum mehr ein. Sie wurden von der Parteiführung in Berlin leider viel zu schlecht „vermarktet“. Niederlagen bei den Wahlen in Bayern und in Hessen sowie – schlimmer noch – zunehmender Rechtsruck und Nationalismus in der Gesellschaft waren die Folge.

Was tun wir nun dagegen? Mit der Kritik an der Agenda 2010 allein ist es sicherlich nicht getan. Sie war keine Erfindung der SPD, sondern entsprach dem weltweiten Zeitgeist der ersten Jahre des 21. Jahrhunderts als Mittel zur Bekämpfung der damaligen Wirtschaftskrise und Arbeitslosigkeit. Die Grünen, die Profiteure der jüngsten Wahlen, trugen damals zusammen mit der SPD die Regierungsverantwortung. Warum nur wir dafür abgestraft wurden, müssen wir im Rahmen der Erneuerungsdiskussion jetzt aufarbeiten. Wir müssen deutlich machen, dass eine der Hauptursachen für die heutige Misere die Politik der Deregulierung der Wirtschaft ist. Sie wird von Rechtspopulisten wie Merz, Gauland und anderen nach wie vor als das Allheilmittel der Wirtschaftspolitik propagiert, dient aber ausschließlich den Interessen der Industriegiganten und zerstört letzten Endes die soziale Sicherheit und – was noch wichtiger ist – unsere Umwelt. Dagegen müssen wir uns in Zukunft noch engagierter einsetzen. Die so genannte grüne Politik muss ein Teil unserer Sozialpolitik werden!

Liebe Freunde, der Vorstand der Herrschinger SPD möchte Euch allen ganz herzlich danken für Euren Einsatz im hinter uns liegenden Wahlkampf, Eure Solidarität mit der Sozialdemokratie und Eure Ideen zur Erneuerung unserer Partei. 2019 werden wir erneut um Mehrheiten bei der wichtigen Europawahl kämpfen müssen und wir bitten Euch um tatkräftige Unterstützung. Aber zunächst einmal wünschen wir Euch frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins Neue Jahr!

Werner Odemer, Hildegard Wienholt, Veronika Schnell und Tom Hamaus
für den Vorstand der SPD Herrsching

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat Herrsching hat aufgrund einer Initiative von Wolfgang Schief Ende letzter Woche erneut einen Antrag zur „Barrierefreien Erschließung des Kurparkschlösschens“ zur Beschlussfassung einbgebracht (siehe unten).

Ermutigt zu diesem neuerlichen Vorstoß hat ein Schreiben von Landrat Roth vom 17.08.2018, das Sie auch im Anhang finden können. Darin unterstützt Landrat Roth in klaren Worten jahrzehntelange Bemühungen der SPD um ein barrierefreies Kurparkschlösschen und versichert, dass „der Landkreis alles in seiner Macht Stehende unternehmen wird“, um dieses Ziel doch noch  zu erreichen. Klarer und eindeutiger kann Landrat Roth sein Engagement nicht ausdrücken, wofür wir ihm sehr dankbar sind. „Ich setze auf seine Tatkraft und sein Durchsetzungsvermögen und vertraue ihm, dass er auf Worte Taten folgen lässt“, so Wolfgang Schief.

Dass Bürgermeister Schiller und die Mehrheit des Gemeinderats es bis heute nicht geschafft haben, den in ihrer Mobilität Eingeschränkten die Teilnahme an den hochkarätigen Veranstaltungen im Schlösschen zu ermöglichen, stimmt traurig. Damit verstößt Herrsching nicht nur gegen internationales Recht, nämlich die UN-Behindertenrechtskonvention. Darüber hinaus ignorieren die maßgeblichen Gremien in Herrsching das erklärte Ziel der bayerischen Staatsregierung, „Bayern barrierefrei“ zu machen. Das muss sich ändern!

Wir werden Sie auf dem Laufenden halten, wenn beiliegender Antrag in öffentlicher Sitzung des Herrschinger Gemeinderats behandelt wird.

 

Gleich zweimal konnte sich in letzter Zeit die SPD-Fraktion im Herrschinger Gemeinderat mit ihren Anträgen durchsetzen:

Bereits Ende April 2018 beantragte sie, dass die Tagesordnungen der nicht-öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats – ebenso wie die der öffentlichen Sitzungen, jedoch ohne Details – fortan bekannt gemacht werden. Das hatte die Gemeindeverwaltung bislang immer abgelehnt. Mit 19:4 Stimmen hat sich der Gemeinderat jetzt für mehr Transparenz entschieden.

Das Thema Barrierefreiheit in Herrsching brennt schon seit Jahren unter den Nägeln. Nach dem wiederholten Scheitern der SPD-Anträge auf die Errichtung eine Aufzugs im Kurparkschlösschen, für den sich Wolfgang Schief unermüdlich einsetzt, der aber von der Mehrheit des Gemeinderats bislang abgelehnt wurde, initiierte die SPD-Fraktion im Juli 2018 eine Befragung aller Herrschinger Bürger*innen. In einem Schreiben an alle Haushalte sollen die Herrschinger*innen dem Rathaus mitteilen, welche Wünsche, Anregungen oder auch Kritikpunkte sie bezüglich der Barrierefreiheit im Gemeindegebiet haben. Dieser Antrag wurde vom Gemeinderat nun einstimmig angenonnen. Ein großer Teilerfolg der Herrschinger SPD! Steter Tropfen höhlt den Stein.

Die Volksparteien haben nichts begriffen

Das Vertrauen in Union und SPD schmilzt, weil sie ihre großen Versprechen im Klimaschutz und in Fragen der Gerechtigkeit gebrochen haben. Sie müssen sich endlich bewegen.

Kommentar von Cerstin Gammelin, Berlin

Es ist eine schöne Sache, als Politiker große Versprechen zu geben. Unangenehm wird es, wenn man dann so lange an der Macht ist, dass man an deren Erfüllung gemessen werden kann. So wie Angela Merkel im 13. Jahr ihrer Kanzlerschaft. Als sie Umweltministerin war und Kanzlerin wurde, zögerte sie nicht, grüne Themen zu besetzen und strenge Klimaziele festzuschreiben. Das kommt ihr nun in die Quere, weil dreckige Diesel die Grenzwerte reißen und ausgerechnet dort Fahrverbote drohen, wo Merkels CDU die nächste Landtagswahl gewinnen will: in Hessen.

Merkel, die Physikerin, stolpert über ihre eigene Glaubwürdigkeit. Ihr wird zum Verhängnis, dass sie Umweltschutz zwar predigte, aber nicht durchsetzte. Die Fahrverbote sind dafür nur ein plakatives Beispiel, eines von vielen. Solche Inkonsequenz beschleunigt den Vertrauensverlust, mit dem die traditionellen Volksparteien in Deutschland zu kämpfen haben. Über Jahrzehnte haben sie in wechselnden Konstellationen miteinander regiert und wenig Großes bewirkt. Ja, es geht den Bürgern gut, es gibt viele Jobs, die Löhne steigen, die Sozialleistungen auch, man kann grenzenlos reisen. Und doch werden Union und SPD abgewählt. Im Osten zieht es nur noch wenige Bürger zu den einst großen Parteien, auch im Westen verlieren sie an Zustimmung. Die Bereitschaft ist gewachsen, auch diejenigen zu wählen, die das so bewährte System infrage stellen, gar zerstören wollen.

Warum? Schaut man sich die Erklärungsversuche der Volksparteien an, muss man wahrlich kein Mitleid mit ihnen haben. Union und SPD bemühen alte Erklärungsmuster, etwa, dass autoritäre, nationalistische Kräfte, auch von jenseits der Grenzen, die liberale, demokratische Ordnung bedrohen, dass Bürger irrational handeln. Das mag teilweise zutreffen. Was aber fehlt, ist der reflektierte Blick auf die eigenen Versäumnisse, auf das, was sie selbst zum heutigen Verdruss beigetragen haben.

Die Parteien haben in den vergangenen Jahren große Fortschritte in Aussicht gestellt, aber sie sind nicht vorangekommen. Sie haben versprochen, die Gesellschaft gerechter zu machen, die Umwelt zu bewahren und die Lebensverhältnisse in Europa anzugleichen. Was ist daraus geworden? Die Bilanz ist ernüchternd. Die liberalen Eliten sind bei der Erfüllung ihrer Versprechen, freundlich gesagt, auf halbem Wege stehen geblieben. Viele Bürger sind zu Recht enttäuscht.

Das Schlimmste daran ist, dass die Volksparteien nicht begreifen, wie groß der Vertrauensverlust ist. Der Bürger hat nicht vergessen, dass Angela Merkel ihre Macht in Europa zu nutzen wusste, um eine kluge gemeinsame Klimapolitik aufs Papier zu bringen; es war ein Versprechen auf eine gesunde Zukunft. Und was ist passiert? Deutsche Autobauer verkaufen Fahrzeuge, deren Emissionen giftig sind, und der Staat schaut weg. Die Nitratwerte in deutschen Gewässern steigen so sehr, dass die EU-Kommission die Bundesrepublik verklagt und gewonnen hat. Die industrielle Landwirtschaft lässt Insekten sterben. Den einzigen Beitrag zum Klimaschutz haben die Ostdeutschen geleistet, indem der Westen ihnen die Braunkohlekraftwerke abschaltete. Man mag Politikern zugestehen, dass sie im Tagesgeschäft stetem Druck ausgesetzt sind. Dass jede Branche, die sich wandeln soll, den Verlust tausender Arbeitsplätze androht. Was aber, wenn über dieser Art der Politik die Umwelt schleichend zerstört wird?

Nachhaltig verärgert sind viele Bürger über die Folgen der neoliberalen Finanzpolitik. Union und SPD ließen die Finanzmärkte einst von der Leine. Es kostete dann 60 Milliarden Euro Steuergeld, die Banken vor der Pleite zu retten. Der Einsatz war auch deshalb nötig, weil gierige Banker private Pensionsrückstellungen verzockt hatten und Millionen Menschen ihre Altersvorsorge zu verlieren drohten. Sind die alten Wunden geheilt? Nein.

Ein Vorstandschef kann heute das 93-Fache eines Angestelltengehalts kassieren. Bankerboni werden nicht gedeckelt, mit dem Verweis, man verstoße damit gegen geltendes Recht. Es ist ein schwaches Argument, umso mehr, wenn man bedenkt, dass es immer noch keine Finanztransaktionssteuer gibt, die dem schnellen Zocken Einhalt gebieten kann.

Und dann noch Europa! Man will mit einer gemeinsamen Währung den Wohlstand gleichmäßiger verteilen und für sozialen Frieden sorgen. Und schreckt dann vor dem eigenen Anspruch zurück – das Regelwerk für den Euro ist unvollendet. Das ist verantwortungslos, weil die Gefahr wächst, dass Staaten auseinanderdriften, was den Frieden bedroht.

Ja, die liberalen Ideen und das Wirken der großen Volksparteien haben die Bundesrepublik zu einem sehr lebenswerten Land gemacht. Und es ist jede Mühe wert, dieses Gut zu bewahren. Höchste Zeit also für Union und SPD, sich aus ihrer Schmollecke – wir machen doch alles – zu bewegen. Nur wer die großen Versprechen erfüllt, kann hoffen, dass die liberale Demokratie die Bürger auch überzeugt.

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/spd-union-volksparteien-vertrauensverlust-1.4185027

Anlässlich der Ehrung von Johano Strasser für seine 50-jährige Mitgliedschaft in der SPD veranstaltete der Ortsverein Berg am Samstag, 27.10.2018, in Starnberg unter professioneller Moderation von Sissi Fuchsenberger eine hochinteressante Podiumsdiskussion. Hier ein Bericht, der dazu auf der Homepage der SPD Berg erschienen ist:

Auf Einladung der Berger SPD diskutierten  Kevin Kühnert und Johano Strasser –  ein alter (geb. 1939) und ein junger (geb. 1989) Sozialdemokrat  im vollbesetzten Saal der Schlossberghalle über die  Zukunft in einer globalisierten Welt. Wir müssen von einem quantitativen Wachstum zu einem qualitativen Wachsrum kommen, darüber sind sich die beiden einig. Nicht mehr Güter produzieren und verbrauchen, das befeuert den Klimawandel nur noch mehr, sondern Wachstum im Sinne von  mehr Solidarität, mehr Dienste an der Allgemeinheit, bessere Gesundheitsversorgung, bessere Bildung, mehr Lehrer/innen, mehr Chancengerechtigkeit. Die Lösung der sozialen  Frage ist eng mit der ökologischen verknüpft.  Die Vernachlässigung des Klimaschutzes, die Vermüllung der Meere, der Kollaps auf unseren Straßen, trifft benachteiligte Menschen immer härter. Die grüne Frage ist längst eine rote geworden. Deshalb muss die SPD Lösungen anbieten für gerechtere Lebensbedingungen national aber auch auf europäischer Ebene, ohne unsere Existenzgrundlage- nämlich eine intakte Natur- aus dem Auge zu verlierend. Die Diskussion um einen für die Menschen erträglichen Strukturwandel in den Braunkohlegebieten zeigt, dass die Lösung nicht einfach sein wird.
Dazu kommt eine rasante Veränderung der Arbeitswelt, Stichpunkte sind Digitalisierung, Robotik oder Künstliche Intelligenz. Die Arbeitswelt, die unsere Kinder vorfinden werden und sie bestenfalls mitgestalten können, wird sich grundlegend von der der heutigen Arbeitsgeneration unterscheiden. Viele Arbeitsplätze werden Maschinen ausfüllen, aber wir werden mehr Menschen brauchen, die im sozialen und Pflegebereich beschäftigt sind.

Wie kann die SPD wieder Profil gewinnen? Soll sie die GroKo in Berlin verlassen? Die Antwort auf letzte Frage an diesem Abend blieben Johano und Kevin nicht schuldig: Nach der Wahl in Hessen sollte eine Entscheidung getroffen werden.

 

Die SPD Herrsching lädt ein zum Ortsrundgang unter dem Motto: „Verkehrswende in Herrsching?“.

Zusammen mit den SPD-Kandidatinnen Christiane Kern (Landtag) und Sissi Fuchsenberger (Bezirkstag) sowie dem Herrschinger SPD-Gemeinderat Werner Odemer treffen wir uns
am Freitag, 12. Oktober um 17 Uhr, vor dem Herrschinger S-Bahnhof.

2013 hat der Herrschinger Gemeinderat das „Leitbild für eine zukunftsfähige Mobilität in Herrsching“ beschlossen. Darin ist festgehalten, dass im Jahr 2020 mehr als die Hälfte aller Wege im Umweltverbund (öffentlicher Nahverkehr, Fahrrad, zu Fuß) zurückgelegt werden.

Sind wir auf dem richtigen Weg?

Dieser Frage wollen wir bei einem Rundgang durch das Ortszentrum nachgehen. Wir sehen dabei u.a. den barrierefreien Bahnhof mit Busbahnhof, P+R-Anlage und großzügiger Fahrradabstellanlage, eine Ladesäule für E-Autos, Fahrradschutzstreifen, Geschwindigkeitsbeschränkung vor der Schule, Tempo-30-Zone in der Seestraße mit Pflanzkübeln und geänderter Vorfahrt.

Wir sprechen auch darüber, was warum nicht geht.

Alle Bürger sind zu diesem Ortsrundgang herzlich eingeladen. Jeder bekommt zu Beginn ein Exemplar des Leitbildes ausgehändigt.

Werner Odemer
Vorsitzender des SPD Ortsvereins Herrsching