Volksbegehren Artenvielfalt – bitte unbedingt mitmachen!

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freunde der SPD,

in Bayern gehen viele Tier- und Pflanzenarten massiv in ihrem Bestand zurück oder sterben ganz aus. Besonders betroffen sind die Insekten. Das ist eine katastrophale Entwicklung – auch und besonders für uns Menschen. Bienen, Hummeln, Schmetterlinge und andere Insekten haben eine elementare Bedeutung für unsere Wild- und Nutzpflanzen, für den Bestand der Vögel in Bayern und natürlich auch für die Lebensmittelproduktion.
 
Unsere Lebensgrundlagen sind in Gefahr, wenn wir nichts tun. Wir brauchen dringend eine Änderung des Naturschutzgesetzes: mehr Naturschutzflächen in der Landwirtschaft, weniger Pestizideinsatz und ein Stopp der Überdüngung, aber genauso eine Änderung der Förderung der Landwirtschaft, damit sich Natur- und Artenschutz für die Bauern lohnt.

Aus diesem Grund wurde das Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen!“ ins Leben gerufen, das von der BayernSPD unterstützt wird.

Die erste Hürde ist bereits genommen: zur Zulassung des Volksbegehrens wurden fast 100.000 Unterschriften gesammelt.

Jetzt muss die nächste Hürde genommen werden: Zwischen dem 31.01. und dem 13.02.2019 müssen sich 10 % Prozent der in Bayern wahlberechtigten Wählerinnen und Wähler in den Rathäusern in die Listen des Volksbegehrens eintragen. Das sind etwa eine Million Menschen!

Informationen zum Volksbegehren und Materialien gibt es unter: www.volksbegehren-artenvielfalt.de

Material der BayernSPD gibt es hier: https://bayernspd.de/mitmachen/material/

Die Eintragungszeiten im Herrschinger Rathaus sind:
@ montags bis donnerstags von 8 bis 12 und von 13 bis 16 Uhr
@ Dienstag 05.02.2019 bis 18:30 Uhr, am 12.02.2019 sogar bis 20 Uhr
@ freitags von 8 bis 12 Uhr
@ am Samstag, 09.02.2019 von 10 bis 12 Uhr
@ am Mittwoch, 13.12. von 8 bis 12 Uhr.
Beim Gang ins Rathaus bitte Ausweis nicht vergessen.

Helft bitte alle mit, das Volksbegehren erfolgreich zu machen! Bitte sprecht auch eure Freunde und Bekannten an.

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Die Erinnerung darf nie enden

Der 27. Januar, der Tag der Befreiung von Auschwitz. Seit 1996 gedenkt Deutschland am heutigen Tag offiziell der Opfer des Nationalsozialismus.

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Martin Schulz in der Germeringer Stadthalle

Weit mehr als 300 Gäste kamen vergangenen Samstag, 19.01.2019, zum Neujahrsempfang der SPD Germering in den großen Saal der Germeringer Stadthalle, um den früheren Präsidenten des Europäischen Parlaments und Kanzlerkandidaten der SPD Martin Schulz live zu erleben. Begrüßt wurde er vom SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Schrodi mit dem Hinweis darauf, dass der Freistaat Bayern vor 100 Jahren von einem Sozialdemokraten, Kurt Eisner, gegründet und regiert wurde. Schrodi gab die folgende Anekdote aus der damals sehr bewegten Zeit zum Besten: In einer gemeinsamen Versammlung der Mehrheits-SPD und der USPD hatte man heftig darum gestritten, ob die neue Republik mit friedlichen Mitteln erreicht werden kann oder nur durch eine Revolution. Nach stundenlanger, ergebnisloser Diskussion sprang ein gemäßigter Genosse der Mehrheits-SPD auf und rief: „Da mach ma hoit a Revoluzion, daß a Ruah is!“.

In seiner anschließenden, fulminanten Rede hob Martin Schulz hervor, dass Europa, ja die ganze Welt, heute im Umbruch ist. Um sich Zugang zum Weltmarkt zu sichern, werden in den westlichen Demokratien die von Sozialdemokraten erkämpften sozialen Leistungen nach und nach abgebaut. Vor allem werden die Chancen der jungen Generation verheizt. Sozialabbau ist der Wettbewerb des 21. Jahrhunderts. Die SPD ist die einzige Kraft, die dem Einhalt bieten kann. Gerade im Zeitalter der Digitalisierung müssen Sozialdemokraten für die gleiche Augenhöhe von Kapital und Arbeit kämpfen. Auch Altersarmut, die besonders bei Frauen stark zunimmt, darf nicht hingenommen werden. Ebenso wenig die von Populisten übliche Vereinfachung vorhandener Probleme, Minderheiten, insbesondere Migranten, seien an allem schuld („wenn es die nicht gäbe, hätten wir die Probleme nicht“). Auch die Ökologie ist für Schulz eine Frage der Gerechtigkeit. Die demokratische Gesellschaft zu organisieren, muss eines der Hauptziele der Sozialdemokratie bleiben. „Wir wollen nicht eine Gesellschaft der Gleichen, sondern der Gleichberechigten“, so Schulz. Und nicht zu vergessen: „Wir haben seit Jahrzehnten den Frieden, weil wir die EU haben“. Deshalb ist die Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 enorm wichtig.

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Aktionsbündnis Rettet die Bienen

Eine Millionen Unterschriften braucht es bayernweit. Maximieren wir Herrschings Anteil daran!

https://www.facebook.com/Aktionsb%C3%BCndnis-Rettet-die-Bienen-Herrsching-am-Ammersee-375158809952501/?modal=admin_todo_tour

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Volksbegehren Artenvielfalt

 Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Sympathisanten der SPD Herrsching,

wir spüren es: extreme Wetterlagen – auch hier in Bayern – nehmen zu. Die Natur erweckt den Anschein, aus dem Gleichgewicht zu kommen. Mit Blick auf das Artensterben schlagen Wissenschaftler nun Alarm: die Insektenbestände gehen dramatisch zurück, die biologische Vielfalt schwindet.
 
Im Zeitraum zwischen 1989 und 2016 gab es einen Rückgang von bis zu 80 Prozent an Fluginsekten. Das ist eine katastrophale Entwicklung – auch und besonders für uns Menschen. Bienen, Hummeln, Schmetterlinge und andere Insekten haben eine elementare Bedeutung für unsere Wild- und Nutzpflanzen, für den Bestand der Vögel in Bayern und natürlich auch für die Lebensmittelproduktion.
 
Unsere Lebensgrundlagen sind in Gefahr, wenn wir nichts tun. Wir brauchen dringend verpflichtende Maßstäbe für eine umweltfreundliche Landwirtschaft. Leider erkennt die amtierende bayerische Staatsregierung den Ernst der Lage nicht und sperrt sich mit ihrer Mehrheit im Landtag gegen eine Verbesserung des Artenschutzes.
 
Daher packt nun ein sehr breites Bündnis in Bayern an, um mit dem „Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen!“ das bayerische Naturschutzgesetz so zu ändern, dass unsere heimischen Arten wie Wildbienen, Schmetterlinge und Vögel auch in Zukunft überleben können. Die BayernSPD ist als Bündnispartner von Anfang an dabei!    Die erste Hürde ist bereits genommen: zur Zulassung des Volksbegehrens haben wir gemeinsam fast 100.000 Unterschriften gesammelt. Jetzt müssen sich zwischen dem 31.01. und dem 13.02.2019 zehn Prozent der in Bayern wahlberechtigten Wählerinnen und Wähler in den Rathäusern in die Listen des Volksbegehrens eintragen. Das sind etwa eine Million Menschen!
 
Bitte engagiert euch vor Ort in den regionalen Arbeitskreisen des Bündnisses, damit wir das schaffen. Inzwischen haben sich etwa 80 starke lokale Aktionskreise gebildet, zur Koordination bitte ich unsere Gliederungen – sofern noch nicht vor Ort bereits geschehen – sich im landesweiten Bündnisbüro zu melden, am besten per Mail: Volksbegehren Artenvielfalt, Telefon 089 26209320, E-Mail: info@volksbegehren-artenvielfalt.de

Mein Appell an alle Kommunalpolitiker*innen: ihr könnt durch eine Verlängerung der Eintragungszeiten bei Euch vor Ort in den Rathäusern einen wichtigen Beitrag leisten, das Volksbegehren zum Erfolg zu bringen. Danke dafür.
 
Jeder Einzelne kann das Volksbegehren Artenvielfalt unterstützen. Als „Rathauslotse“, durch Spenden, durchs einfache Weitersagen im Familien- und Bekanntenkreis. Helft bitte alle mit, das Volksbegehren erfolgreich zu machen und 1 Mio. Wahlberechtigte in die Rathäuser zu bewegen!
 
Weitere Informationen und Materialien gibt es unter:
www.volksbegehren-artenvielfalt.de
oder www.facebook.com/VolksbegehrenArtenvielfalt

Euer Uli Grötsch, MdB
Generalsekretär der BayernSPD
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Neujahrsempfang abgesagt

Der Neujahrsempfang der Gilchinger SPD mit Gesine Schwan am 10. Januar 2019 in der Gaststätte Geisenbrunn musste wegen des schlechten Wetters abgesagt werden!

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Frohe Weihnachten und ein erfolgreiches Europajahr 2019

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde und Sympathisanten der Herrschinger SPD,

ein für die Sozialdemokratie schwieriges Jahr geht nun zu Ende. Nach dem Jamaika-Debakel Ende 2017 war auch die Mehrheit von uns in Herrsching dafür, staatspolitische Verantwortung zu übernehmen und die ungeliebte GroKo fortzusetzen. Denn die Chance war groß, sozialdemokratische Politik der in sich zerstrittenen Union ein Stück weit abzuringen. Aber außer das Gute Kita-Gesetz und paritätische Krankenversicherungsbeiträge fallen einem die von der SPD 2018 initiierten Neuerungen kaum mehr ein. Sie wurden von der Parteiführung in Berlin leider viel zu schlecht „vermarktet“. Niederlagen bei den Wahlen in Bayern und in Hessen sowie – schlimmer noch – zunehmender Rechtsruck und Nationalismus in der Gesellschaft waren die Folge.

Was tun wir nun dagegen? Mit der Kritik an der Agenda 2010 allein ist es sicherlich nicht getan. Sie war keine Erfindung der SPD, sondern entsprach dem weltweiten Zeitgeist der ersten Jahre des 21. Jahrhunderts als Mittel zur Bekämpfung der damaligen Wirtschaftskrise und Arbeitslosigkeit. Die Grünen, die Profiteure der jüngsten Wahlen, trugen damals zusammen mit der SPD die Regierungsverantwortung. Warum nur wir dafür abgestraft wurden, müssen wir im Rahmen der Erneuerungsdiskussion jetzt aufarbeiten. Wir müssen deutlich machen, dass eine der Hauptursachen für die heutige Misere die Politik der Deregulierung der Wirtschaft ist. Sie wird von Rechtspopulisten wie Merz, Gauland und anderen nach wie vor als das Allheilmittel der Wirtschaftspolitik propagiert, dient aber ausschließlich den Interessen der Industriegiganten und zerstört letzten Endes die soziale Sicherheit und – was noch wichtiger ist – unsere Umwelt. Dagegen müssen wir uns in Zukunft noch engagierter einsetzen. Die so genannte grüne Politik muss ein Teil unserer Sozialpolitik werden!

Liebe Freunde, der Vorstand der Herrschinger SPD möchte Euch allen ganz herzlich danken für Euren Einsatz im hinter uns liegenden Wahlkampf, Eure Solidarität mit der Sozialdemokratie und Eure Ideen zur Erneuerung unserer Partei. 2019 werden wir erneut um Mehrheiten bei der wichtigen Europawahl kämpfen müssen und wir bitten Euch um tatkräftige Unterstützung. Aber zunächst einmal wünschen wir Euch frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins Neue Jahr!

Werner Odemer, Hildegard Wienholt, Veronika Schnell und Tom Hamaus
für den Vorstand der SPD Herrsching

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SPD beantragt erneut Barrierefreiheit für das Herrschinger Kurparkschlösschen

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat Herrsching hat aufgrund einer Initiative von Wolfgang Schief Ende letzter Woche erneut einen Antrag zur „Barrierefreien Erschließung des Kurparkschlösschens“ zur Beschlussfassung einbgebracht (siehe unten).

Ermutigt zu diesem neuerlichen Vorstoß hat ein Schreiben von Landrat Roth vom 17.08.2018, das Sie auch im Anhang finden können. Darin unterstützt Landrat Roth in klaren Worten jahrzehntelange Bemühungen der SPD um ein barrierefreies Kurparkschlösschen und versichert, dass „der Landkreis alles in seiner Macht Stehende unternehmen wird“, um dieses Ziel doch noch  zu erreichen. Klarer und eindeutiger kann Landrat Roth sein Engagement nicht ausdrücken, wofür wir ihm sehr dankbar sind. „Ich setze auf seine Tatkraft und sein Durchsetzungsvermögen und vertraue ihm, dass er auf Worte Taten folgen lässt“, so Wolfgang Schief.

Dass Bürgermeister Schiller und die Mehrheit des Gemeinderats es bis heute nicht geschafft haben, den in ihrer Mobilität Eingeschränkten die Teilnahme an den hochkarätigen Veranstaltungen im Schlösschen zu ermöglichen, stimmt traurig. Damit verstößt Herrsching nicht nur gegen internationales Recht, nämlich die UN-Behindertenrechtskonvention. Darüber hinaus ignorieren die maßgeblichen Gremien in Herrsching das erklärte Ziel der bayerischen Staatsregierung, „Bayern barrierefrei“ zu machen. Das muss sich ändern!

Wir werden Sie auf dem Laufenden halten, wenn beiliegender Antrag in öffentlicher Sitzung des Herrschinger Gemeinderats behandelt wird.

 

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Zweimaliger Erfolg der SPD-Fraktion im Herrschinger Gemeinderat

Gleich zweimal konnte sich in letzter Zeit die SPD-Fraktion im Herrschinger Gemeinderat mit ihren Anträgen durchsetzen:

Bereits Ende April 2018 beantragte sie, dass die Tagesordnungen der nicht-öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats – ebenso wie die der öffentlichen Sitzungen, jedoch ohne Details – fortan bekannt gemacht werden. Das hatte die Gemeindeverwaltung bislang immer abgelehnt. Mit 19:4 Stimmen hat sich der Gemeinderat jetzt für mehr Transparenz entschieden.

Das Thema Barrierefreiheit in Herrsching brennt schon seit Jahren unter den Nägeln. Nach dem wiederholten Scheitern der SPD-Anträge auf die Errichtung eine Aufzugs im Kurparkschlösschen, für den sich Wolfgang Schief unermüdlich einsetzt, der aber von der Mehrheit des Gemeinderats bislang abgelehnt wurde, initiierte die SPD-Fraktion im Juli 2018 eine Befragung aller Herrschinger Bürger*innen. In einem Schreiben an alle Haushalte sollen die Herrschinger*innen dem Rathaus mitteilen, welche Wünsche, Anregungen oder auch Kritikpunkte sie bezüglich der Barrierefreiheit im Gemeindegebiet haben. Dieser Antrag wurde vom Gemeinderat nun einstimmig angenonnen. Ein großer Teilerfolg der Herrschinger SPD! Steter Tropfen höhlt den Stein.

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