Die Mitgliederversammlung der Herrschinger SPD fasste am 22.10.2019 einstimmig folgenden Beschluss:

„Die SPD-Fraktion im Gemeinderat Herrsching beantragt, dass der Gemeinderat eine Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnungen (ZeS) analog der entsprechenden Satzung der Landeshauptstadt München (s.u.) erlässt. Grundlage ist das Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG) vom 10.12.2007 (GVBl.S.864, BayRS 2330-11-1) zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.06.2017 (GVBl.S.182) des Freistaates Bayern.

Die Einhaltung der Satzung wird durch die Gemeindeverwaltung entsprechend nachgehalten.

Begründung:
Die Versorgung der Bevölkerung mit ausreichendem Wohnraum zu angemessenen Bedingungen ist in der Gemeinde Herrsching gefährdet (Wohnraummangellage). Durch Zweckentfremdung wie z.B. Leerstand oder Fremdbeherbergung über airbnb (länger als insgesamt acht Wochen im Kalenderjahr) wird dem Markt dauerhaft Wohnraum entzogen. Dies ist im Hinblick auf die prekäre Lage am Wohnungsmarkt nicht akzeptabel.

Gemäß Art. 14 Abs. 2 des Grundgesetzes („Eigentum verpflichtet“) soll der Gebrauch des Eigentums dem Wohle der Allgemeinheit dienen. Zweckentfremdete Wohnungen dienen jedoch nur dem Wohle des Eigentümers und müssen daher der Bevölkerung wieder zur Verfügung gestellt werden.

Dies wird durch Verabschiedung und Umsetzung der Satzung gewährleistet.

Die Bayerische Staatsregierung empfiehlt den interessierten Gemeinden, die Satzung der Landeshauptstadt München zu übernehmen. Siehe im Internet: https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Sozialreferat/Wohnungsamt/Zweckentfr emdung/Downloads–Formulare.html

In den letzten vier Jahren haben in Herrsching Vandalismus und Zerstörungen durch Jugendliche stark zugenommen, insbesondere an der Uferpromenade. Dabei spielen Alkohol- und Drogenkonsum eine immer größere Rolle. Dank der unermüdlichen Initiative von Ingeborg Donhauser ist es der SPD-Fraktion im Herrschinger Gemeinderat nun gelungen, bei nur 8 Gegenstimmen (weitgehend CSU) einen Gemeinderatsbeschluss durchzusetzen: Die Gemeinde Herrsching wird ab 2020 einen Streetworker/eine Streetwokerin unbefristet mit 19,5 Wochenstunden einstellen und die entsprechenden Finanzmittel dafür bereitstellen.

Die Polizei und der Ordnungsdienst stehen den jugendlichen Tätern strafverfolgend gegenüber und handeln, nachdem eine Straftat erfolgt ist. Die Arbeit des Streetworkers/der Streetworkerin beinhaltet hingegen völlig andere Ansatzpunkte und bietet daher weitergehende Möglichkeiten der Prävention bis zur Strafverhinderung. Wir freuen uns über diesen Erfolg der SPD Herrsching.

Verfasst von:
Tom Hamaus
Mitglied des Vorstandes
der SPD Herrsching

Liebe Freunde der SPD, liebe Gemeinderatskandidaten, liebe Genossinnen und Genossen,

die Kommunalwahl im März 2020 rückt in den Fokus unserer weiteren Aktivitäten. Ich bin sehr glücklich, euch auf der OV eine komplette Liste an Gemeinderatskandidatinnen und -kandidaten präsentieren zu können. 12 Frauen und 12 Männer und was für tolle Menschen, bunt gemischt!!! Seid gespannt.

Der Vorstand der SPD Herrsching lädt euch herzlich ein zur Ortsvereinsversammlung am Dienstag 22. Oktober 2019 um 20 Uhr in die Herrschinger Gaststätte Ammersee-Blick, Madeleine-Ruoff-Str. 33.

Ich schlage folgende Tagesordnung vor:

  1. Satzungsänderung
  2. Liste der Gemeinderatskandidatinnen und -kandidaten
  3. Herrschinger SPD-Kandidaten auf der Kreistagsliste
  4. Mitgliederentwicklung
  5. SPD-Antrag im Gemeinderat: Zweckentfremdung von Wohnungen
  6. Gymnasium in Herrsching
  7. Berichte aus Gemeinderat und Gremien
  8. Termine
  9. Verschiedenes.

Dies ist noch nicht die Nominierungskonferenz für die offizielle Aufstellung der Gemeinderatskandidaten. Diese findet statt am Dienstag, 12. November 2019 um 20 Uhr ebenfalls in der Gaststätte Ammersee-Blick, Madeleine-Ruoff-Str. 33!

Euer Werner

Werner Odemer
OV-Vorsitzender

Mehr als 1000 Besucher*innen kamen am Samstag, 12. Oktober 2019, bei schönstem Spätsommerwetter in den großen Saal des Münchner Löwenbräukellers am Stigelmaierplatz, um der letzten der 23 Regionalkonferenzen zur Wahl der neue Parteispitze beizuwohnen. Von den ursprünglich siebzehn Bewerber*innen blieben am Ende sechs Kandidatenpaare im Wettbewerb. Einzelheiten über die Bewerberpaare findet Ihr im Internet unter folgenden Adressen: herz-und-haltung.de (Kampmann/Roth), standhaft-sozial-demokratisch.de (Esken/Walter-Borjans), koepping-pistorius.de, sozial-oekologisch-klar.de (Scheer/Lauterbach), teamgeywitzscholz.de (Geywitz/Scholz) und leidenschaftlich-echt-sozialdemokratisch.de (Schwan/Stegner). Noch während der Konferenz am 12.10. verzichteten die ebenfalls anwesenden Bewerber Hilde Mattheis und Dierk Hirschel auf ihre Kandidatur zu Gunsten anderer „linker Mitbewerber“. Achtung: Die Namen dieser beiden Kandidaten stehen noch auf den Stimmzetteln, die allen SPD-Mitgliedern am Montag zugestelt werden, eine Stimmabgabe für sie ist jedoch ungültig!

Den Redebeiträgen der Kandidat*innen zufolge dürfte die SPD-Führung künftig deutlich nach links rücken. Einig war man sich unter anderem über die Notwendigkeit einer gerechteren Einkommens- und Vermögensverteilung. Dem Wirtschaftsliberalismus müsse ein Ende gemacht werden – die Einrichtungen der Daseinsvorsorge müssen stärker in öffentliche Hände überführt werden. Ein weiterer Schwerpunkt war an diesem Tag natürlich auch der Klimaschutz – für die Sozialdemokratie seit jeher untrennbar mit der sozialen Gerechtigkeit verbunden. Zitiert wurde Willy Brandt, der schon in den 1970er Jahren „blauen Himmel über dem Ruhrgebiet“ versprach und Recht behielt. Die Meinungen zur Berliner Großen Koalition reichten von „sofort beenden“ bis hin zu „in der Öffentlichkeit stärker herausstellen, dass die SPD-Positionen von der CDU/CSU blockiert werden“. Vor dem Hintergrund des Terroranschlags in Halle waren sich alle Beteiligten einig, dass die AfD noch intensiver als bisher bekämpft werden muss. Sie versprachen darüber hinaus, sich künftig für mehr Solidarität innerhalb der Partei und deren Gremien einzusetzen. Vor allem die Parteibasis müsse stärker in parteiinterne Entscheidungsprozesse einbezogen werden. Alles in allem ein viel versprechender, optimistischer Ausblick.

Die Bewerberpaare von links: Nina Scheer und Karl Lauterbach, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, Michael Roth und – hinter ihm – Christina Kampmann, Petra Köpping und – dahinter – Boris Pistorius, Olaf Scholz und Klara Geywitz sowie Ralf Stegner und Gesine Schwan
Aus Herrsching waren dabei (von links): Tom Hamaus, Hildegard Wienholt, Werner Odemer und Ingeborg Donhauser, hier zusammen mit der SPD-Landratskandidatin Christiane Kern nach der Veranstaltung im Löwenbräu-Biergarten

Beitrag verfasst von:
Tom Hamaus, Mitglied des
Vorstandes der SPD Herrsching

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe SPD-Freunde,

am kommenden Samstag, 12. Oktober 2019, findet im Löwenbräukeller am Stiegelmeierplatz in München die Vorstellungs-Tour zur bevorstehenden Wahl der neuen SPD-Parteispitze statt. Beginn der Veranstaltung ist um 10:30 Uhr, Einlass um 9:30 Uhr. Zusammen mit einigen Herrschinger Genoss*innen fahre ich mit der S-Bahn um 8:45 Uhr hin, weil ich mir davon Hilfe für meine Entscheidung erhoffe. Ich würde mich freuen, wenn noch viele von Euch mitkämen, weil wir dann auch mit Gruppentickets fahren können. Wir treffen uns spätestens um 8:40 Uhr am Nordende des Bahnsteigs des Herrschinger Bahnhofs. Wichtig: Da das Interesse an dieser Veranstaltung groß ist, bitte ich Euch, Eure Teilnahme möglichst bald direkt über die Webseite https://anmeldung.bayernspd.de/bayernspd/121019muc schriftlich anzumelden.

Tom Hamaus
Mitglied des Vorstands
der SPD Herrsching

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde der Herrschinger SPD,

am Freitag den 20.09.2019 findet im Rahmen des weltweiten „Parking Days“ sowie der Aktionsserie „Park-Platz statt Parkplatz“ des Aktionsbündnisses Verkehrswende STA eine gemeinsame Aktion von ADFC Herrsching und AK Mobilitätswende Herrsching zum Thema „gerechte Aufteilung des öffentlichen Raums“ in Herrsching statt.
Dazu wird eine Reihe von Parkplätzen am Landungssteg gegenüber dem Bioladen alternativ genutzt, um zu demonstrieren, dass wir keiner natürlichen Ordnung folgen, wenn wir im öffentlichen Raum weiterhin einen übermäßigen Anteil für Autos blockieren.

Die Aktion läuft von 14:00 – 18:00 Uhr.
Wenn Ihr Zeit und Lust habt, dann schaut doch einfach mal vorbei – wir freuen uns auf Euren Besuch im Park-Platz.

Viele Grüße,
Thomas Dalibor
Sprecher des AK Mobilitätswende der lokalen Agenda21 Herrsching

Der Vorstand der SPD Herrsching hat in seiner Sitzung im Juli 2019 die folgende Petition/Aufforderung an die Bundesregierung, den den Bundesverkehrminister Andreas Scheuer und den SPD-Parteivorstand in Berlin einstimmig verabschiedet:

Abbiegeassistenten für Lastkraftwagen sofort verpflichtend einführen!

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel,
sehr geehrter Herr Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer,
lieber SPD Vorstand! 

Hiermit fordert der SPD-Ortsverein Herrsching die Bundesregierung auf, dass Abbiegeassistenten als Zulassungsvoraussetzung für neue Lastkraftwagen und die Nachrüstung der bereits vorhandenen LKW sofort gesetzlich vorgeschrieben werden. Es kann doch nicht sein und ist in unseren Augen völlig inakzeptabel, dass diese Bestimmung erst ab 2024 gelten soll! Wie viele Tote und Verletzte sollen innerhalb dieser vier Jahre denn noch billigend in Kauf genommen werden? Wie viel Schmerz und Leid?

Laut Aussage des Münchner SPD Oberbürgermeisters, Herrn Dieter Reiter, in der Münchner Abendzeitung vom 22.06.2019, gab es allein in München 2018 bei Abbiegeunfällen im toten Winkel 395 verletzte Radfahrer. Im Mai 2019 ist ein 11-jähriger Bub so gestorben. Im selben Monat kam u. a. auch in Lübeck eine 56 jährige Frau ums Leben. Mit einem Abbiegeassisten könnten all diese schrecklichen Unfälle vermieden werden. Deshalb schließt sich der SPD-Ortsverein Herrsching den bereits gestellten Forderungen der verschiedenen Parteien, Politiker und Institutionen an, dass die Bundesregierung jetzt sofort handelt. Auch sollte die EU aufgefordert werden, dafür zu sorgen, dass europaweit alle Lastkraftwagen mit einem Abbiegeassistenten ausgestattet werden. 

Herrsching, 18.7.2019 
Werner Odemer
Vorsitzender SPD Herrsching


Am Freitagnachmittag, 19.7.2019, hatten die Herrschinger Organisationen ADFC und SPD Radler(innen) aus Herrsching und der Region eingeladen zur ersten Poolnudel-Radtour unter dem Motto
Für mehr Verkehrssicherheit! Für 1,5 Meter Überholabstand der Kfz bei Radlern!

Anlass: Die Herrschinger Polizeistatistik zeigte für 2017 15 Verkehrsunfälle mit Personenschaden plus Dunkelziffer. Im ADFC-Klimatest 2018 bescheinigten 70 Radler(innen) dem Ort ein schlechtes Verkehrsklima und Angst im Straßenraum, besonders bei Familien. Erste Lösungen, wie z. Bsp. die Fahrradstreifen auf der Rieder und Mühlfelder Straße wurden umgesetzt, steigern aber aus Sicht vieler Radler(innen) nicht deren echte bzw. gefühlte Sicherheit.

Weiterer Anlass war die bundesweite Forderung des ADFC für mehr Verkehrssicherheit und Platz für den Rad- und Fußverkehr im Straßenraum. Dazu hatte er im Mai Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) eine umfassende Änderung der Straßenverkehrsordnung STVO zu Gunsten des Radverkehrs vorgeschlagen; darin enthalten das Kfz-Gebot, 1,5 Meter Überholabstand zum Fahrradfahrer einzuhalten. Scheuer hat das nun in einem eigenen Gesetzesentwurf übernommen.

Viele kennen die bunten Poolnudeln, auch Schwimmnudeln genannt, vom Schwimmunterricht oder von der Wassergymnastik, nicht aber beim Radverkehr. Die Poolnudel-Radtour lockte mit der Möglichkeit, den Poolnudel-Einsatz am eigenen Radel praktisch zu üben.

Vor dem Bahnhof wurden vom ADFC Poolnudeln zusammen mit Aufklebern, Befestigungsmaterial und weitere Informationen verteilt. Die Teilnehmer(innen) brachten alles sicher am Fahrrad an. Auch PassantInnen erwarben Poolnudeln, um zu Hause damit sicherer radeln zu können.

Thomas Allner-Kiehling, ADFC-Ortsgruppensprecher und Radtourenleiter begrüßte die ca. 30 Teilnehmer(innen) und die Presse im Namen des ADFC und des SPD-Ortvereins, informierte über den Anlass der besonderen 1. Herrschinger Poolnudel-Radtour, bedankte sich bei den Unterstützer(innen) und erläuterte den geplanten Verlauf und die Sicherheitsregeln der Radtour.

Anton Maier, ADFC-Kreisvorsitzender begrüßte ebenfalls alle Anwesenden und bedankte sich für die Einladung und Durchführung der Radtour. Maier wies darauf hin, dass der Landkreis Starnberg ein Alltagsradroutennetz-Konzept hat, dessen Umsetzung aber schleppend vorangehe. D.h. Radler müssen oft wegen fehlender Radwege die Straßen benutzen. Dort sei die Einhaltung des vorgeschriebenen Überholabstandes durch Kfz sehr wichtig für die Sicherheit der Radler. Die Zahl der Radverkehrsunfälle steigt. Der ADFC wird den politischen Druck dazu erhöhen.

Allner-Kiehling startete die Radtour vom Bahnhofplatz. Ca. 30 RadlerInnen mit Poolnudeln folgten in einer langen Schlange. Die Gruppe radelte in gemäßigter Geschwindigkeit eine Ortsrunde über die Lade-, Rieder-, Mühlfelder- und Summer-Straße zum Sportgelände Madeleine-Ruoff-Straße. Dort konnten die Poolnudeln wieder abgegeben oder gegen Kostenbeitrag erworben werden. Zitat eines begeisterten Teilnehmers: „Wir werden gleich morgen wieder mit Poolnudel durch den Ort fahren!“  Abschließend tauschten die Teilnehmer im Biergarten Ammersee-Blick ihre ersten Erfahrungen aus: Während der Pool-Nudel-Radtour erhielten die Radler(innen) Verwunderung und Beifall von Autofahrer(innen) und Passanten, zustimmende Daumenzeichen, auch eine negative Geste. An Engstellen wurde deutlich, dass passierende Kfz bei Einhaltung der 1,5 Meter Abstand zum Teil länger warten müssen. Eine gelungene Veranstaltung, die wiederholt werden sollte. Nächste Veranstaltung ist der 1. Herrschinger Parking Day am Freitag 20. September in der Straße ‚Zum Landungssteg‘. Dort werden mehrere Kfz-Parkplätze einige Stunden lang zu Gunsten des Rad- und Fußverkehrs umgenutzt.

Thomas Allner-Kiehling, thomas.allner-kiehling@adfc-starnberg.de



Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freunde der Herrschinger SPD,

zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in Herrsching und der Region unterstützt die Herrschinger SPD die vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) für 19. Juli 2019 organisierte „Poolnudel-Radtourdurch Herrsching und ruft alle interessierten Bürgerinnen und Bürger auf, daran teilzunehmen. Ähnliche Aktionen gab es schon in München und Dießen. 

Ziel dieser Aktion ist es, die Autofahrer*innen demonstrativ darauf aufmerksam zu machen, beim Überholen von Radfahrern den gesetzlich vorgeschriebenen 1,5 Meter-Mindestabstand einzuhalten. Dazu erhalten alle an der Radtour Beteiligten ca. 1,6 Meter lange, bunte und weit sichtbare so genannte Poolnudeln, die vor dem Start auf den Gepäckträgern ihrer Fahrräder – quer zur Fahrtrichtung – befestigt werden. Die Poolnudeln werden 15 Minuten vor Tourbeginn am Bahnhof ausgegeben. 

Start: Freitag, 19. Juli 2019, 17 Uhr vor dem Bahnhof Herrsching am Bahnhofsplatz.
Streckenverlauf: Ladestraße – Rieder Straße – Mühlfelder Straße – Summer Straße – Rudolf-Hanauer-Straße – Madeleine-Ruoff-Straße.
Nachbesprechung: Biergarten Ammersee-Blick, Madeleine-Ruoff-Str. 33.

Macht bitte alle mit!

Herzlichen Dank und viele Grüße
Tom Hamaus 
im Namen des Vorstandes des
SPD-Ortsvereins Herrsching